Das Rundschreiben 14/2018 der BaFin setzt die Leitlinien der EBA zur Identifizierung und Bewertung von verbundenen Kunden gemäß der EU-Verordnung Nr. 575/2013 um. Es enthält Anforderungen an die Risikobewertung und das Monitoring von verbundenen Kunden sowie Maßnahmen zur Risikominderung bei Geschäften mit diesen Kunden.
Das Rundschreiben der BaFin implementiert die Leitlinien der EBA zur außervertraglichen Kreditunterstützung bei Verbriefungstransaktionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. Es präzisiert, was als marktübliche Konditionen gilt, definiert Anforderungen an Geschäfte, die keine Kreditunterstützung darstellen, und legt Melde- und Dokumentationspflichten fest.
Die BaFin hat auf ihrer Website umfassende Informationen über Basiskonten bereitgestellt, die seit Inkrafttreten des Zahlungskontengesetzes (ZKG) in Deutschland für alle Verbraucher zugänglich sind. Banken sind verpflichtet, Basiskonten anzubieten und die Entgelte dafür angemessen zu gestalten, wobei ab dem 31. Oktober 2018 neue Regelungen zur Transparenz und Vergleichbarkeit der Kontenentgelte in Kraft treten, um Verbrauchern die Auswahl des günstigsten Anbieters zu erleichtern.
Die BaFin hat mit der Umsetzung der MiFID II am 3. Januar 2018 neue Vorgaben zur Product Governance eingeführt, die einen verantwortungsvollen Herstellungs- und Vertriebsprozess für Finanzprodukte fördern und sich am Kundeninteresse orientieren. Die Regelungen betreffen den gesamten Lebenszyklus von Finanzinstrumenten und verpflichten sowohl Konzepteure als auch Vertriebsunternehmen zur Durchführung eines Produktfreigabeverfahrens, zur Zielmarktbestimmung und zur kontinuierlichen Produktüberwachung, um sicherzustellen, dass Produkte den Bedürfnissen der Kunden entsprechen und keine Risiken für die Finanzmärkte darstellen.
Die BaFin kündigt an, dass die Altersvorsorge in Deutschland, insbesondere im Niedrigzinsumfeld, neue Herausforderungen für Versicherungsunternehmen und Pensionskassen mit sich bringt, während die Einführung der reinen Beitragszusage durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz eine flexiblere Kapitalanlage ermöglicht. Zudem wird betont, dass nachhaltige Investments und effektives Risikomanagement für die Branche von zentraler Bedeutung sind, während die Digitalisierung voranschreitet und die Aufsicht die Umsetzung der VAIT-Prinzipien in den Unternehmen beobachten wird.
Die BaFin hat das Positionslimit für Warenderivatekontrakte der Art Phelix Power DE Future (Base) und Phelix Power DE Option (Base) der European Energy Exchange AG neu festgelegt. Das Limit beträgt 40.416.961 MWh für den Spot-Monat und 209.747.820 MWh für andere Monate und tritt am 11. Oktober 2018 in Kraft. Die Entscheidung basiert auf den Regelungen der Delegierten Verordnung (EU) 2017/591 und dient dazu, Marktmissbrauch zu verhindern und geordnete Preisbildungs- und Abwicklungsbedingungen zu gewährleisten.
Die BaFin hat das Positionslimit für Warenderivatekontrakte der Art Phelix Power DE Future (Peak) der European Energy Exchange AG neu festgelegt, um Marktmissbrauch zu verhindern und geordnete Preisbildungsbedingungen sicherzustellen. Das neue Limit beträgt 8.432.622 MWh für den Spot-Monat und 4.621.611 MWh für die anderen Monate, tritt am 11. Oktober 2018 in Kraft und ersetzt das zuvor geltende Limit.